Getreidetechnik Schramm
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AGB

1 . Geltung der Bedingungen und Angebote
Die Lieferungen und Angebot des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Einkaufsbedingungen des Käufers werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Baugenehmigungen und Prüfungen örtlicher Gegebenheiten sind nicht Bestandteil unserer Lieferung. Die Ware wird unmontiert geliefert, wenn nichts anderes aufgeführt ist bzw. vereinbart wird. Für eventuell auftretende Druckfehler übernehmen wir keine Haftung. Alle Maßangaben, Skizzen bzw. Abbildungen sind unverbindlich. Technische Änderungen bzw. zwischenzeitliche Preissteigerungen behalten wir uns auch ohne Vorankündigung vor. Die Beschreibungen der Waren sind unverbindlich und bedeuten in keinem Fall die Zusicherung bestimmter Eigenschaften.

2. Lieferfristen
Lieferfristen und Lieferzeiten sind, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich als „Festtermin“ bezeichnet, unverbindlich und geben nur den ungefähren Zeitraum an. Wegen einer Nichteinhaltung einer Frist ist der Besteller nur nach Gewährung einer Nachfrist von 1 Monat berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

3. Versand
Der Versand erfolgt ab Lager bzw. Hersteller. Verpackungs- und Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers, falls nichts anderes vereinbart wurde. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht auf den Besteller über, sobald die Ware das Lager oder das Herstellerwerk verlassen hat. Die Ware ist auf Kundenwunsch versicherbar. Wir sichern Ihnen zu, eine preisgünstige, der Lieferfrist entsprechende, Transportvariante zu wählen. Die Fahrzeugentladung ist nicht im Lieferumfang enthalten und durch geeignete Hebegeräte vom Kunden selbst unentgeltlich vorzunehmen. Eventuelle Versandschäden sind auf dem Transportdokument zu vermerken und die Annahme darf nur unter Vorbehalt erfolgen.

4. Gewährleistung
Für Mängel, die auf Material- oder Fabrikationsfehler beruhen gilt die gesetzliche Mindest- Gewährleistungsfrist ab Gefahrübergang. Mängelrügen und sonstige Beanstandungen müssen binnen 7 Tagen nach Offenkundig werden uns gegenüber schriftlich angezeigt werden, ansonsten gelten sie als nicht erhoben. Auch bei Fehlern zugesicherter Eigenschaften der Ware haften wir nur in der Weise, dass wir nach eigener Wahl entweder die Mängel beseitigen oder die Ware gegen Rückzahlung des geleisteten Kaufpreises zurücknehmen. Alle weiteren Ansprüche gegen uns, insbesondere auf Ersatz von unmittelbaren oder mittelbaren Schäden oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Auch Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen dessen Erfüllung- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Motorgarantie kann nur bei Einsatz eines geeigneten Motorschutzschalters gewährt werden. Wir haften nicht für Mängel, die beruhen auf fehlerhafte Bedienung, übermäßige Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, auf unsachgemäßer Änderung/Instandsetzung und/oder Mängel an Verschleißteilen.

5. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der von uns gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Besteller über. Verrechnungen mit vorhergehenden Lieferungen sind ausgeschlossen. In dem Fall, dass Sie den Liefergegenstand weiter veräußern, haben Sie bereits mit Annahme unseres Angebots die Forderung aus der Veräußerung gegen den Käufer in Höhe des Faktura Endbetrages unserer Forderung an Sie an uns abgetreten.

6. Warenrücknahmen
Warenrücknahmen können nur nach vorheriger Vereinbarung erfolgen und wenn die Ware noch in einem einwandfreien Zustand ist. In diesen Fall ist die Rücksendung innerhalb 3 Wochen nach Lieferung für uns frachtfrei gegen 10% Wiedereinlagerungsgebühr möglich.

7. Warenlieferungen und Montagen
Warenlieferungen und Montagen stellen je für sich einen separaten Vertragsteil dar, wobei jeder für sich getrennt voneinander zu erfüllen und zu berechnen ist.

8. Schutzmaßnahmen nach ATEX
Falls nicht anders spezifiziert wird der zurzeit übliche Gerätestandard der Lieferanten bzw. der Hersteller zugrunde gelegt. Nach Vorlage der Zonenbestimmungen können zusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich werden, die wir auf Anforderung in einem entsprechenden Nachtragsangebot berücksichtigen können, die zu entsprechenden Mehrkosten führen.

9. Zahlungsbedingungen
Sämtliche Preise verstehen sich in EURO zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Unsere Rechnungen sind 20 Tage nach Rechnungsausstellung netto ohne Abzug zur Zahlung fällig. Skonto bei Zahlung innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsdatum wird nur nach vorheriger Absprache gewährt. Bei Banküberweisung ist für die Skontogewährung der Zeitpunkt der Wertstellung des Rechnungsendbetrages auf unserem Konto maßgebend. Frachtbeträge, Verpackung und Transportversicherungen sind jeweils sofort zahlbar. Teilabrechnungen sind möglich insbesondere zwischen Warenlieferungen und Montageleistungen.

10. Anwendbares
Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Freiberg. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Freiberg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

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